SPD wirbt für Neustart des Auenkonzepts

Der Bürgerentscheid am 02. Juli hat Klarheit geschafft: Mit 3847 Ja-Stimmen hat das Bürgerbegehren zum Stopp des Auenkonzepts das Quorum von 4032 Stimmen nicht erreicht. Damit werden nach der Hessischen Gemeindeordnung die Nidderauer Stadtverordneten über den weiteren Fortgang des Projekts beraten und entscheiden.

Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Vinzenz Bailey, erklärt dazu: „Wir erkennen an, dass unter den Abstimmungsteilnehmern eine Mehrheit von 57,5% das Auenkonzept abgelehnt hat. Wir sehen dieses Stimmungsbild als Verpflichtung an, die weitere Planung behutsam und transparent anzugehen. Der Wahlkampf im Vorfeld der Abstimmung war teilweise sehr heftig und ließ streckenweise Sachlichkeit vermissen. Wir bieten den Konzeptgegnern an, dies nun hinter uns lassen und werben für einen Neustart des Projektes.“

Die SPD hat bei ihren Positionen immer wieder betont, dass es bei der Abstimmung nicht um die Umsetzung des Auenkonzepts ging, sondern darum, ob dieses überhaupt weiter geplant wird. Denn erst mit belastbaren Daten und Fakten können die Stadtverordneten einen umfassenden Überblick über alle Maßnahmen, ihre Umsetzungsmöglichkeiten und die kalkulierbaren Kosten gewinnen.  Diese Planungen könnten nun angegangen werden.

Der SPD-Stadtverordnete Rembert Huneke stellt fest, dass es in den Diskussionen der vergangenen Wochen viele Unsicherheiten gegeben hat: „Oft wurde die Frage aufgeworfen, worüber genau beim Bürgerentscheid abgestimmt wird. Für die SPD ging es immer um das Gesamtkonzept, also nicht nur um die Nidderquerung. Dies wollen wir in der Stadtverordnetenversammlung – soweit möglich – noch einmal verdeutlichen. Ziel soll es sein, alle Maßnahmen des Auenkonzepts planen lassen, um einen belastbaren Gesamtüberblick zu gewinnen. Ebenfalls halten wir es geboten, die Öffentlichkeit in die weitere Entscheidungsfindung einzubeziehen, sobald konkrete Planungen und belastbare Zahlen zu den Teilprojekten der Querung, der Rundwege, der Hundeauslaufwiesen, des Abenteuerspielplatzes, usw. vorliegen.“

Bailey und Huneke betonen anschließend noch einmal, dass mit dem dargelegten Ablauf noch lange nicht entschieden ist, ob und wie das Auenkonzept umgesetzt wird. „Tatsächlich hängt eine endgültige Entscheidung über eine Umsetzung von den weiteren Planungen und der Einhaltung des beschlossenen Kostendeckels von 2,5 Mio. € Eigenanteil der Stadt ab. Daher muss jede einzelne Maßnahme des Konzepts zum entsprechenden Zeitpunkt neu bewertet werden.“