„Wir setzen auf Vernunft statt Populismus“: Nidderauer SPD-Fraktion zieht positive Bilanz

Andi Bär

„Eine Verrohung und Vereinfachung der politischen Debatte ist leider auch in Nidderau zu beobachten.“, stellt Andreas Bär, Nidderauer SPD-Fraktionsvorsitzender in seinem Rückblick auf die letzten Monate fest, „egal ob in der Sozial-, Sport- oder Wohnungspolitik: Viele Debatten werden durch populistische oder schlicht falsche Behauptungen emotionalisiert, anstatt diese sachlich zu führen. Umso wichtiger ist es für uns als SPD-Fraktion, mit Hilfe von Fakten und im Dialog mit den Betroffenen nach praktikablen Lösungen zu suchen. Diese Politik der Ehrlichkeit und Sachlichkeit hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten für die Stadt Nidderau bewährt. Sie bietet ihren Einwohnern eine hohe Lebensqualität.“

Als Beispiel zählt Bär die städtische Wohnungspolitik auf: „Es dürfte unstrittig sein, dass die Sammelunterkunft in der Liebigstraße aus humanitären, aber auch finanziellen Gründen aufgelöst werden sollte. Ebenso, dass die Stadtverwaltung nicht die Zahl der zugewiesenen Flüchtlinge beeinflussenkann, sondern diese Menschen unterbringen muss. Aus der Luft gegriffene und über die sozialen Medien verbreiteteBehauptungen, dass in einer Straße 100 städtische Wohnungen errichtet und diese alle mit Flüchtlingen belegt werden sollen, schüren Ängste und Vorurteile bei den Anwohnern und verhindern eine sachliche Debatte. Dies bedingt aber auch, dass die Anwohner früh und umfänglich informiert werden.Für uns als SPD Fraktion ist es daher wichtig, dass Stadtverwaltung und Bürger frühzeitig in einen Dialog treten und städtische Wohnungen mit Augenmaß gebaut und sozialverträglich belegt werden.“

Rembert Huneke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Im Jugend- und Sozialausschuss wurde durch die Stadtverwaltung vorgeschlagen, dass die KiTa-Gebühren in diesem Sommer gar nicht und in den beiden kommenden Jahren um jeweils 3 % erhöht werden. Diesem Vorschlag folgten in der Stadtverordnetenversammlung alle Fraktionen einstimmig. Wenn nun eine Oppositionspartei in Veröffentlichungen den Eindruck erweckt, dass dies ihre Leistung gewesen sei, dann ist dies schlicht ein Schmücken mit fremden Federn. Beinahe unredlich ist in diesem Zusammenhang die Forderung, dass die Gebühren überhaupt nicht mehr steigen sollen, ohne dabei zu erwähnen, dass dann alle anderen Einwohner über die Grundsteuer die KiTas noch stärker, zurzeit sind es bereits ca. 80 %, zu finanzieren haben. Schließlich steigen die Kosten der KiTas jährlich.“

Und zur „Zentralen Sportanlage“ wäre ebenfalls noch etwas zu sagen, meint der Ausschussvorsitzende für Sport und Kultur, Bernd Heinrich: „Weil es spektakulär ist, werden die Nidderauer Bürger mit Halbwahrheiten, ja sogar mit Unwahrheiten von der Opposition gefüttert. Von Leuten, die die Probleme der betroffenen Vereine nicht kennen oder nicht interessieren. Richtig ist: Im Abschlussbericht des Sportentwicklungsplans von 04.2013 wird empfohlen, dass unsere Stadt sich mit dem Thema „Zentrale Sportanlage“ befassen soll. Seit dieser Zeit tun wir das, zusammen mit unseren Sportvereinen. Die Fußballvereine in Nidderau signalisieren ein großes Interesse an einer derartigen Anlage. Sie begründen das mit dem starken Sanierungsbedarf der bestehenden Sportanlagen. Und der TVW als größter Nidderauer Verein sieht die Chance darin, alle Leichtathletikdisziplinen in einer Zentralen Sportanlage unterzubringen. Die Vereine wollen die finanzielle Grundlage durch Vermarktung bestehender Anlagen schaffen und der TV Windecken wird sich bei der Verwirklichung der eigenen Wünsche finanziell beteiligen. Mit den möglichen Fördermitteln könnte das ein Nullsummenspiel werden. Das Planungsbüro hat mehrere Möglichkeiten aufgezeigt. Dabei kostet die teuerste Variante, mit einem Angebot für alle Nidderauer Sportvereine, 18 Mio. Euro. Diese Variante, so wurde es auch dargestellt, ist eine Vision, die wir uns zwar wünschen dürfen, aber nicht erfüllbar ist. Die von der Stadt installierte Arbeitsgruppe wird zusammen mit den betroffenen Vereinen nun nach einer für Alle guten Lösung suchen.“

 

Fanny Withofs, Fraktionsgeschäftsführerin, abschließend: „Wir als SPD-Fraktion haben uns entschieden, auch weiterhin auf polemische und die Wahrheit verzerrende Äußerungen zu verzichten. Stattdessen werben wir weiterhin für eine an der Sache orientierte Kommunalpolitik, in der die Parteien zum Wohle der Nidderauer Bürgerinnen und Bürger zusammenarbeiten und um die beste Lösung ringen, wie zuletzt bei den Haushaltsberatungen zwischen SPD, Grünenund Freien Wählern. Unser Angebot an die CDU, sich diesem Dialog anzuschließen, gilt weiterhin. Nach der Sommerpause werden wir als SPD-Fraktion weitere Initiativen in die politischen Gremien einbringen. Denn genau dafür haben uns bei der letzten Kommunalwahl 40 % der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme gegeben.“