SPD Ortsverein Nidderau
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Meldung:

05. Februar 2017

SPD Fraktion: Doppelhaushalt ist gut für Nidderau.

Zufrieden äußert sich der Vorsitzende der SPD Fraktion, Andreas Bär, über den Beschluss des Nidderauer Doppelhaushalts 2017/2018: "Der beschlossene Haushalt ist gut für Nidderau und setzt den eingeschlagenen Weg des klugen, sozialen und nachhaltigen Wachstums fort. Der von dem Ersten Stadtrat Rainer Vogel eingebrachte Entwurf wies bereits in die richtige Richtung und wurde durch einige Haushaltsanträge der Fraktionen sinnvoll ergänzt. Der beschlossene Haushalt enthält sowohl neue Initiativen, führt aber auch eingeschlagene Wege weiter: Wir entwickeln nicht nur die Neue Mitte zu Ende, sondern realisieren in Eichen das neue Feuerwehrhaus, den Anbau des Bürgerhauses und die Fertigstellung der Wehrstraße. Wir treiben die Entwicklung des nächsten Neubaugebietes in Ostheim voran und erweitern und verdichten bestehende Gebiete."

Fanny Withofs, SPD Fraktionsgeschäftsführerin ergänzt: "Wir wollen die Radwege zwischen Erbstadt und Heldenbergen sowie Eichen und Ostheim endlich umsetzen und den Radweg Heldenbergen-Karben erweitern, um die Erreichbarkeit der Stadtteile mit dem Fahrrad zu verbessern. Wir wollen in Windecken die Friedhofsmauer sanieren und mit einem Fußweg entlang der alten B45 auch die fußläufige Erreichbarkeit der Neuen Stadtmitte erleichtern. Digitale Funkgeräte und Melder sollen die Arbeit unserer Wehren erleichtern. Wir wollen mit Hilfe eines Verkehrskonzeptes die verschiedenen Busse und Bahnen in Nidderau sinnvoller strukturieren und koordinieren. W-Lan-Hotspots an Bürgerhäusern sollen die Kommunikationsmöglichkeiten im öffentlichen Raum verbessern. Wir wollen Perspektivprojekte wie die Zentrale Sportanlage und eine neue Wertstoffsammelstelle konkretisieren. All diese Ziele finden sich im beschlossenen Doppelhaushalt 2017/2018."

Für Unverständnis sorgte auf Seiten der SPD das Verhalten der CDU Opposition: "Für mich ist es völlig unverständlich, wie man darauf bestehen kann, rechtswidrige Anträge trotz rechtlicher Aufklärung im Vorfeld zur Abstimmung zu stellen, obwohl bei deren Beschluss der Haushalt nicht genehmigt werden kann.", so Rembert Huneke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, "Seit mehreren Sitzungen werden von der CDU Fraktion formal falsche und juristisch unzulässige Anträge gestellt und dies in den Gremien als „frischer Wind“ verkauft. Vielmehr haben wir den Eindruck gewonnen, dass allzu oft fehlende Erfahrung und mangelndes Fachwissen der Hintergrund solcher Anträge sind, die anscheinend zunächst gestellt und dann erst auf Zulässigkeit geprüft werden."

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